Das Projekt
Das Projekt liegt in der Verantwortung der DB Netze. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit wurde ein sog. Dialogforum eingerichtet, in dem „…neben der Deutschen Bahn zahlreiche vom Projekt betroffene Organisationen teil(nehmen), so zum Beispiel die Verkehrsministerien von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Landkreise, Städte, Kommunen, Behörden, Abgeordnete, Regionalverbände, Kammern, Fahrgastverbände, Verkehrsverbände, Wirtschaftsverbände, Umwelt- und Naturschutzverbände, Vereine und Bürgerinitiativen.“
Das Ziel ist es „…eine Vorzugsvariante zu finden, die eine möglichst breite Unterstützung in der Region erfährt. Diese Variante muss die Vorgaben des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sowie die verkehrlichen Ziele der Deutsche Bahn erfüllen. Gleichzeitig muss sie verkehrs- und betriebstauglich, raumverträglich, wirtschaftlich, technisch machbar und für Mensch und Umwelt möglichst schonend sein.“
Grundlage ist der Bundesverkehrswegeplan. Das Gesamtprojekt ist in mehrere Phasen unterteilt. Für die Planungsphase wird ein Zeitrahmen von 6 – 8 Jahren geschätzt; mit einer Inbetriebnahme wird in den 2030er Jahren gerechnet.
Aktuell läuft die erste Phase, die Grundlagenermittlung. Hier geht es darum mögliche Trassenführungen zu finden, zu bewerten und schließlich eine Trasse festzulegen, die dann in das Genehmigungsverfahren geht.
Dabei wird schrittweise vorgegangen, von Grobkorridoren, über Trassen-/Linienkorridore zu verschiedenen Varianten sog. Linienentwürfe. Die Bewertung richtet sich nach sog. Raumwiderständen und wirtschaftlichen Kriterien.
Am Ende dieser Phase steht ein Raumordnungsverfahren. Dieses Verfahren ist dem späteren Planfeststellungsverfahren (entspricht einer Baugenehmigung) vorgeschaltet. Es soll die Übereinstimmung des Vorhabens mit den Zielen und Grundsätzen der Landes- und Regionalplanung sicherstellen und umfasst wirtschaftliche, ökologische kulturelle und soziale Aspekte.